Winterdienst in Fränkisch-Crumbach

Der Winter hat begonnen und wir müssen uns darauf einstellen, dass bei Schnee und Eis die Straßen geräumt werden müssen. Um einen reibungslosen Winterdienst durchführen zu können, richten wir die dringende Bitte an alle Bewohner, ihre Fahrzeuge nicht in engen Straßen abzustellen.

Wir machen darauf aufmerksam, dass in Straßen in denen Fahrzeuge die Durchfahrt der Räum- und Streufahrzeuge behindern, kein Winterdienst geleistet werden kann. Wo dies der Fall ist, wird die Verkehrsbehinderung fotografisch dokumentiert, um die Gemeinde von Haftungsansprüchen freizustellen. Auch dürfen an den Kreisstraßen K 75 und K 79 keine Behinderungen der Streu- und Räumfahrzeuge durch abgestellte Fahrzeuge auftreten. Ordnungswidrig handelt, wer sein Fahrzeug verbotswidrig gemäß § 12 Abs. 1 StVO an engen Straßen und unübersichtlichen Straßenstellen abstellt und dadurch Andere (wie Einsatz- und Rettungsfahrzeuge oder Räum- und Streufahrzeuge) behindert und ist mit Bußgeld zu ahnden.

Wir bitten um Verständnis, dass es bei starken Schneefällen oder bei plötzlich einsetzender Straßenglätte der Gemeinde nicht möglich ist, in kürzester Zeit alle Straßen gleichzeitig zu räumen.

Für die Räum- und Streupflicht gemeindlicher Straßen findet sich die Regelung im § 10 des Hessischen Straßengesetzes. Die Gemeinde hat die öffentlichen Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslage nach Maßgabe ihrer Leistungsfähigkeit vom Schnee zu räumen und bei Schnee- und Eisglätte zu streuen, soweit das zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erforderlich ist.

Ansonsten verweisen wir bezüglich des Winterdienstes auf den Teil 3 der gemeindlichen Satzung über die Straßenreinigung. Danach haben die Grundstückseigentümer die Verpflichtung, bei Schneefall die Gehwege vor ihren Grundstücken in einer solchen Breite von Schnee zu räumen, dass der Verkehr nicht mehr als unvermeidbar beeinträchtigt wird. Die vom Schnee geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende benutzbare Gehfläche gewährleistet ist. Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang in einer Breite von mindestens 1,25 m zu räumen. Festgetretener oder auftauender Schnee ist ebenfalls, soweit möglich und zumutbar aufzuhacken und abzulagern.

Soweit der Verpflichtung die Ablagerung des zu beseitigenden Schnees und der Eisstücke auf Flächen außerhalb des Verkehrsraumes nicht zugemutet werden kann, darf der Schnee auf Verkehrsflächen (im Randbereich) nur so abgelagert werden, dass der Verkehr möglichst wenig beeinträchtigt wird. Die Abflussrinnen müssen bei Tauwetter vom Schnee freigehalten werden. Diese Verpflichtungen gelten für die Zeit von 07.00 Uhr bis 20.00 Uhr, sie sind bei Schneefall jeweils unverzüglich durchzuführen.

Zuständiger Fachbereich