36. Sitzung der Gemeindevertretung

Die 36. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung (Wahlperiode 2016/2021) findet am

Freitag, dem 18. September 2020, um 20:00 Uhr
in der Rodensteinhalle

mit folgender Tagesordnung statt:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung der Gemeindevertretung vom 02.07.2020
2. Berichte aus den Verbänden
3. Bericht des Gemeindevorstandes
4. Lagebericht gem. § 28 GemHVO
5. Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 112 b Abs. 3 HGO
6. Wasserversorgungssatzung; reduzierte Umsatzsteuersätze in der Zeit vom 01.07.2020 bis 31.12.2020
7. Entwicklung eines Wohnbaugebietes; Festlegung der Einwurfswerte für ein amt­liches Umlegungsverfahren nach §§ 45 - 79 BauGB
8. Instandsetzungsmaßnahmen im Freibad
   1. Antrag der SPD-Fraktion, eingegangen am 05.08.2020, auf Finan­zierung der Schwimmbadsanierung durch Nutzung von Fördermitteln des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" und Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion, eingegangen am 13.08.2020, auf Abklärung der Förder­quote durch Nachweis der Haushaltsnotlage
   2. Antrag der CDU-Fraktion, eingegangen am 03.09.2020, auf Durch­führung von Sanierungsmaßnahmen im Freibad aus Fördermitteln, vorrangig aus dem SWIM-Programm
9. Anfragen

Die Sitzung wird unter erhöhten hygienischen Sicherheitsvorkehrungen stattfinden. Um die Abstandsregelungen zu gewährleisten, ist die Besucherzahl begrenzt. Ein Einlass wird nur gewährt, wenn eine Schutzmaske (sog. OP-Maske oder ähnlicher Mund- und Nasenschutz) getragen wird.

Fränkisch-Crumbach, den 8. September 2020

gez. Patrick Eckert, Vorsitzender

Anträge auf Erweiterung der Tagesordnung

1. Antrag auf Zuwendung aus dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungs­finanzierung“ 2018-2020