40. Sitzung der Gemeindevertretung

Die 40. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung (Wahlperiode 2016/2021) findet am

Freitag, dem 5. März 2021, um 19:00 Uhr
in der Rodensteinhalle

mit folgender Tagesordnung statt:

1. Genehmigung von Niederschriften
   1. Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des SKS-Ausschusses vom 02.12.2019
   2. Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung der Gemeinde­vertretung vom 29.01.2021
   3. Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des HuF-Ausschusses vom 08.02.2021
   4. Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des BULF-Ausschusses vom 22.02.2021
2. Berichte aus den Verbänden
3. Bericht des Gemeindevorstandes
4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Fränkisch-Crumbach; Beratung und Beschlussfassung gemäß § 97 Abs. 1 HGO
   1. Ergebnishaushalt
   2. Finanzhaushalt
   3. Investitionsprogramm
   4. Haushaltssicherungskonzept
   5. Stellenplan
   6. Haushaltssatzung
5. Bauleitplanung der Gemeinde Fränkisch-Crumbach: Vorhabenbezogener Bebau­ungsplan „Östlich der Industriestraße“ und 3. Änderung des Flächennutzungsplans
   1. Abwägung der Stellungnahmen
   2. Satzungsbeschluss
6. Bauleitplanung der Gemeinde Fränkisch-Crumbach: Vorhabenbezogener Bebau­ungsplan „Saroltastraße 30“; Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
7. „Interkommunaler Gewerbepark Gersprenztal“ der beiden Gemeinden Brensbach und Fränkisch-Crumbach
   1. Gründung eines „Zweckverbandes Interkommunaler Gewerbepark Gersprenztal“ der beiden Gemeinden Brensbach und Fränkisch-Crumbach
   2. Aufstellung eines Bebauungsplans und eines Änderungsverfahrens für den Flächennutzungsplan
8. Entwicklung eines Wohnbaugebietes
   1. Vergleichsbetrachtung der Plangebiete
   2. Aufstellung eines Bebauungsplans
   3. Anordnung der Baulandumlegung
9. Anfragen

Die Sitzung wird unter erhöhten hygienischen Sicherheitsvorkehrungen stattfinden. Um die Abstandsregelungen zu gewährleisten, ist die Besucherzahl begrenzt. Ein Einlass wird nur gewährt, wenn eine Schutzmaske (sog. OP-Maske oder eine FFP2-Maske) getragen wird.

Fränkisch-Crumbach, den 22. Februar 2021           :

gez. Patrick Eckert, Vorsitzender

Anträge auf Erweiterung der Tagesordnung

1. Ersatzbeschaffung Einsatzleitwagen ELW 1; Ermächtigung zur Auftragsvergabe
2. Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.21 auf Erarbeitung eines Konzepts für einen eingeschränkten Badebetrieb in 2021