45. Sitzung der Gemeindevertretung

Die 45. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung (Wahlperiode 2011/2016) findet am

Freitag, dem 27. November 2015, um 20:00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses

mit folgender Tagesordnung statt:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 44. Sitzung der Gemeindevertretung vom 30.10.2015
2. Berichte aus den Verbänden
3. Bericht des Gemeindevorstandes
4. Neuwahl von Ortsgerichtsschöffen; Beschlussfassung
5. Wasserversorgungssatzung; Fort­schreibung kostendeckender Benutzungs­gebühren gemäß § 10 Abs. 2 KAG; Beschlussfassung
6. Entwässerungssatzung; Fortschreibung kostendeckender Benutzungs­gebühren gemäß § 10 Abs. 2 KAG; Beschlussfassung
7. Gebührenordnung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen; Beschlussfassung über kostendeckende Benutzungs­gebühren
8. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2016; Beratung und Beschlussfassung gemäß § 97 Abs. 3 bzw. § 92 Abs. 4 HGO
   1. Haushaltssatzung
   2. Stellenplan
   3. Gesamtergebnishaushalt
   4. Gesamtfinanzhaushalt
   5. Investitionsprogramm
   6. Haushaltssicherungskonzept
9. Bebauungsplan „Hexenberg, 3. Änderung“
   1. Beschlussfassung über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der einge­gangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 12.10.2015 bis 06.11.2015 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
   2. Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Neubekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) und § 5 HGO
10. Anfragen
11. Verschiedenes

Fränkisch-Crumbach, den 19. November 2015                             
gez. Walter Weidmann, Vorsitzender