Nutzungsbedingungen

Allgemeines

Dieser Dienst wird von der Gemeinde Fränkisch-Crumbach kostenlos angeboten. Die Gemeinde behält sich vor, den Leistungsumfang jederzeit zu ändern und in Teilen gebührenpflichtig anzubieten.

Dieser Dienst bietet Ihnen neben den eigenen Angeboten der Gemeinde Fränkisch-Crumbach auch Informationen und Dienste anderer Anbieter, für deren Inhalt die Gemeinde nicht verantwortlich ist und für deren Nutzung eigene Bedingungen der Anbieter gelten können. Der Dienst der Gemeinde Fränkisch-Crumbach veröffentlicht auch gewerbliche Informationen und Werbung von Unternehmen.

Copyright

Falls nicht anders angegeben, sind alle Seiten dieses Internetauftritts und deren Inhalte urheberrechtlich geschützt (Copyright). Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Ton-, Video- oder Animationsdateien einschließlich deren Layout auf den Webseiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Seiten und Inhalte (oder Teilen davon) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichungen (auch im Internet) ist nur nach vorheriger Genehmigung gestattet. Die gilt sowohl für den Fall, dass die Gemeinde Fränkisch-Crumbach Rechteinhaber im Sinne des Urheberrechts ist als auch für den Fall, dass insoweit ganz oder teilweise Dritte jeweils Rechteinhaber sind. Alle innerhalb des Internetangebots der Gemeinde Fränkisch-Crumbach genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Berechtigten. Allein aufgrund der bloßen Nennung in der vorliegenden Internetpräsentation ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Marken und Warenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Einzelne Inhalte dieses Dienstes können spezielle Urheberrechtsvermerke enthalten, die zu beachten sind.

Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden ist mit Quellenangaben gestattet.

Versenden von E-Mail

Soweit die Gemeinde Fränkisch-Crumbach im Rahmen des Dienstes ausdrücklich die Möglichkeit bietet, Anträge oder andere rechtserhebliche Erklärungen gegenüber der Gemeinde auf elektronischem Weg abzugeben, erfolgt die Übermittlung auf eigene Gefahr. Die Gemeinde Fränkisch-Crumbach kann, sofern dies nicht ausdrücklich angegeben ist, die Abhörsicherheit und Unverfälschtheit der eingegangenen Erklärungen nicht gewährleisten.

Fristgebundene Anträge und Erklärungen gegenüber der Gemeinde Fränkisch-Crumbach können nur dann elektronisch abgegeben werden, wenn die Gemeinde im Einzelfall ausdrücklich diese Möglichkeit eröffnet. Zur Abgabe der Erklärung ist das vorgegebene Verfahren oder die vorgegebene E-Mail-Adresse zu verwenden.

Die Gemeinde Fränkisch-Crumbach ist derzeit nicht in der Lage, signierte Mails auf ihre Authentizität zu überprüfen.

Einstellen und Einsenden von Inhalten und Kommentaren ("Netiquette")

Sofern der Gemeinde Fränkisch-Crumbach Inhalte zur Einstellung in den Dienst zur Verfügung gestellt werden, gilt Folgendes:

Die Gemeinde Fränkisch-Crumbach behält sich vor, etwaige Einsendungen nicht oder gekürzt oder in sonst veränderter Form in den Dienst einzustellen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Wenn Sie Inhalte für den Dienst der Gemeinde Fränkisch-Crumbach zur Verfügung stellen, dürfen diese nicht rechtswidrig oder anstößig sein oder unmittelbar parteipolitischen Bezug haben. Die Inhalte sind von Ihnen auf Richtigkeit und Zulässigkeit zu prüfen. Falls Sie nachträglich die Fehlerhaftigkeit oder Unzulässigkeit der von Ihnen bereitgestellten Inhalte erkennen, informieren Sie die Gemeinde Fränkisch-Crumbach bitte unverzüglich.

Durch die Einsendung von Inhalten wird der Gemeinde Fränkisch-Crumbach das nicht ausschließliche, honorarfreie, zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht zur Speicherung, Nutzung und Verbreitung dieser Inhalte in veränderter oder unveränderter Form im Internet und über andere Medien mit oder ohne Nennung des Urhebers übertragen, sofern Sie mit der Gemeinde keine andere Vereinbarung getroffen haben.

Sie halten die Gemeinde Fränkisch-Crumbach von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen oder im Zusammenhang mit von Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalten erhoben werden. Im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung sind Sie verpflichtet, die Gemeinde bei der Verteidigung gegen geltend gemachte Ansprüche zu unterstützen. Bei Onlinediensten der Gemeinde Fränkisch-Crumbach darf weder direkt noch indirekt Werbung verbreitet werden. Werbung ist nur zulässig, wenn mit der Gemeinde eine gesonderte Vereinbarung hierüber besteht. Einen Anspruch auf Abschluss einer solchen Vereinbarung besteht nicht. Werbung politischer Parteien oder von Organisationen, deren Ziele mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht in Einklang stehen, wird nicht entgegengenommen.

Bitte beachten Sie beim Einstellen oder Einsenden von Inhalten folgende Hinweise:

• Seien Sie vorsichtig mit der Preisgabe von persönlichen Daten.
• Behandeln Sie andere Nutzer so, wie Sie selbst behandelt werden möchten.
• Seien Sie sachlich und greifen Sie niemanden persönlich an.
• Jeder hat das Recht auf seine eigene Meinung. Versuchen Sie deshalb nie, Ihre Meinung anderen aufzuzwingen.

Insbesondere sind folgende Inhalte beim Einsenden oder Einstellen untersagt:

• Personenbezogene Daten Dritter (Namen, Adresse, Telefonnummer etc.)
• Missbrauch der Kommentarfunktion als Werbefläche für Webseiten oder Dienste
• Kommerzielles oder privates Anbieten von Waren oder Dienstleistungen
• Rassismus und Hasspropaganda
• Pornografie und Obszönitäten
• Aufforderungen zu Gewalt gegen Personen, Institutionen oder Unternehmen
• Beleidigungen und Entwürdigungen von Personen in jeglicher Form
• Verletzungen von Rechten Dritter (Personen, Institutionen, Organisationen, Unternehmen)
• Aufruf zu Demonstrationen und Kundgebungen jeglicher politischer Richtung
• Links zu externen Webseiten, die nicht zur Vertiefung des Themas dienen
• Zitate ohne die Angabe einer Quelle bzw. des Urhebers
• Beiträge, die von den thematischen Vorgaben abweichen
• Mehrfachbeiträge
• Unkommentiertes Einstellen von Zitaten und Textausschnitten jeder Art
• Verwendung von Nutzernamen (Pseudonyme, Nicknames), die die genannten Regeln verletzen

Die Gemeinde Fränkisch-Crumbach behält sich vor, überlassene Inhalte zu entfernen, wenn den vorstehenden Regelungen nicht nachgekommen wird, und den betreffenden Nutzer von interaktiven Diensten auszuschließen.

Gewährleistung und Haftung

Das Angebot des Dienstes der Gemeinde Fränkisch-Crumbach steht unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit, insbesondere im Hinblick auf erforderliche Wartungsarbeiten und Ausfälle durch technische Störungen.

Bei der Fülle der zu verarbeitenden Informationen sind trotz sorgfältiger Bearbeitung Fehler oder Unvollständigkeiten nicht zu vermeiden. Für die Richtigkeit der im Rahmen des Dienstes abrufbaren Informationen wird deshalb keine Haftung oder Gewährleistung übernommen. Eine Haftung für Schäden, die sich aus der Verwendung der veröffentlichten Inhalte ergeben, ist ausgeschlossen.

Die Gemeinde Fränkisch-Crumbach übernimmt keine Haftung für fremde Inhalte und distanziert sich von allen Inhalten, auf die durch Links oder andere technische Verweise innerhalb des Dienstes Bezug genommen wird. Sie ist nicht Urheber solcher Inhalte. Die Inbezugnahme durch Links ist auch nicht Ausdruck einer bestimmten Meinung der Gemeinde zu diesen Inhalten; insbesondere werden solche Inhalte nicht zu eigen gemacht oder gebilligt. Bitte beachten Sie auch, dass die Gemeinde Fränkisch-Crumbach die unter den Links oder technischen Verweisen erreichbaren Inhalte nicht ständig prüfen kann. Die Nutzung von Links oder anderen technischen Verweisen auf Inhalte außerhalb des Dienstes erfolgt auf eigene Verantwortung.

Für fremde Inhalte, die über den Dienst der Gemeinde Fränkisch-Crumbach angeboten werden, ist sie allenfalls dann verantwortlich, wenn ihr rechtswidrige oder strafbare Inhalte positiv bekannt sind und sie diese nicht sperrt oder löscht, obwohl es technisch möglich und zumutbar wäre. Für Hinweise auf entsprechende Inhalte ist die Gemeinde stets dankbar.

Im Übrigen besteht eine Haftung für Schäden, die durch die Nutzung des Dienstes der Gemeinde Fränkisch-Crumbach entstehen, nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptleistungspflicht (Kardinalpflicht) oder falls eine zugesicherte Eigenschaft fehlt. Dies gilt auch, soweit Erfüllungsgehilfen eingesetzt wurden. Für unvorhersehbare und vertragsuntypische Schäden haftet die Gemeinde Fränkisch-Crumbach nicht.

Geschlechterbezeichnung

Um die Lesbarkeit der Informationen zu erleichtern, wird bei Personenbezeichnungen in der Regel die männliche Form verwandt. Es sind jedoch jeweils männliche und weibliche Personen gemeint.